Reduktion von Treibhausgasemissionen nach Kyoto - die Mechanismen des Emissionshandels und des Clean Development Mechanism im Vergleich

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften), Veranstaltung: 'Einführung in die Energiesicherheitspolitik der EU', Sprache: Deutsch, Abstract: Das 'Treibhausgasemissionshandelgesetz' und der 'Clean Development Mechanism' (im Folgenden: CDM) sind zwei auf dem Kyoto-Protokoll basierende Regelungen, die als Anreizsysteme zur Luftreinhaltung bzw. zur Abkehr von der Stromgewinnung durch Atomkraft angesehen werden können. Bei der näheren Betrachtung dieser Regelungen und ihrer Auswirkungen wird deutlich, dass das 'Treibhausgasemissionshandelsgesetz' (im Folgenden: TEHG) und der CDM durchaus zwei Seiten einer Medaille sind: während das TEHG die nationalen Rahmenbedingungen des An- und Verkaufs der auf der Basis der Reduktionsziele von 1997 festgelegten Menge an Emissionszertifikaten regelt, erlaubt der CDM eine Anrechnung externalisierter Reduktionen, die auf Kooperationen in Entwicklungsländern zurückzuführen sind und eben dort stattfinden. Welche Rolle spielen nun diese Regelungen im Zeitalter der knapper werdenden Ressourcen (besonders der fossilen Brennstoffe) aus energiepolitischer Sicht? Können sie zu einer weiteren Diversifizierung des Energiemarktes beitragen, zu einer weniger ausgeprägten Importabhängigkeit von Öl und Gas, zu einem Anstieg der Bedeutung regenerativer Energieformen und/oder zu einer Reduzierung des Energieverbrauches in Deutschland? Oder können sich die Industriestaaten respektive Deutschland durch den Emissionshandel und den CDM gewissermaßen aus ihrer Verantwortung stehlen und einen Kosten reduzierenden 'Treibhausgaskolonialismus' etablieren? Daher soll nun in dieser Arbeit untersucht werden, ob die Mechanismen des Emissionshandels und des CDM tatsächlich Anreize für eine weitere Diversifizierung des Energiemarktes bieten, oder doch eher die beteiligten Staaten dazu einladen, ihre Verpflichtungen auf marktwirtschaftlicher Grundlage zu umgehen.