Prozessanalyse der Gesundheitsreform 'Obamacare' anhand des Multiple Streams Ansatzes

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 2,7, Otto-Friedrich-Universität Bamberg, Veranstaltung: Politikfeldanalyse, Sprache: Deutsch, Abstract: Bereits vor seiner Amtseinführung als 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika kündigte Barrack Obama an, das Gesundheitssystem zu reformieren und für flächendeckende Krankenversicherung zu sorgen. Gerade in den USA stellt dieses Vorhaben eine besondere Herausforderung dar. Mit Bill Clinton ist 1994 bereits ein demokratischer Präsident über diese Aufgabe gestolpert und die Reform verschwand von der politischen Agenda. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts tauchte das Thema erneut auf und am 23. März 2010 wurde 'Obamacare' offiziell verabschiedet. Angeleitet durch die Frage, welche Faktoren für die erfolgreiche Verabschiedung der Reform verantwortlich waren, wird in dieser Arbeit der Multiple Streams Ansatz verwendet, um ein möglichst vollständiges Bild der Einflussfaktoren zu zeichnen. Der auf John Kingdon zurückgehende Ansatz wird in den folgenden Kapitel genutzt, um die Voraussetzungen des Agenda-Settings zu untersuchen. Kapitel 2 erläutert zu diesem Zweck die theoretische Grundlage des Multiple Streams Ansatzes und bereitet die folgende Analyse vor. Zusätzlich gibt das Kapitel einen kurzes Einblick in den politischen und gesellschaftlichen Status Quo der USA unmittelbar vor der Präsidentschaftswahl 2009. Die anschließende Analyse wendet die Theorie auf den konkreten Fall an und geht nacheinander entscheidende Faktoren durch, die Einfluss auf das Agenda-Setting und den Ausgang des Gesetzgebungsprozesses hatten. Der empirische Teil schließt mit der Bedeutung der Policy Unternehmer, die über die Verbindung der Problemströme für das erfolgreiche Agenda-Setting verantwortlich gemacht werden können. Die Analyse verdeutlicht, das der Multiple Streams Ansatz einerseits Erklärungsansätze dafür liefert, wie gesellschaftliche Vorgänge die Aufmerksamkeit fokussierten, bevor systeminterne Prozesse die Reform auf die politische Agenda setzten. Andererseits werden Erklärungslücken im Bezug auf die Einflussnahme institutioneller Vorgänge herausgearbeitet, auf die das Fazit abschließend eingeht.