Politische E-Partizipation - zwischen Innovation und neuen Problematiken

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Didaktik - Politik, politische Bildung, Note: 1,3, Georg-August-Universität Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Internet gewinnt in der heutigen Mediengesellschaft immer mehr an Bedeutung. Neben den älteren Technologien Fernsehen, Radio, Telefonie und Printmedien hat sich das World-Wide-Web als fester Bestandteil der Alltagskultur etabliert. Dabei besitzen nicht nur wir, als Nutzer, Einfluss auf die Entwicklung des Onlinemarktes, sondern das digitale Netz verändert und gestaltet auch unsere Lebenswelt. So nimmt auch die Politik das Internet als neues Massenmedium wahr und beginnt, sich an die veränderten Gewohnheiten der Gesellschaft anzupassen und das Internet für sich zu entdecken. Mit dem neu eingeschlagenen Pfad einer elektronischen Demokratie erkennen Politiker das Web als Plattform des Willensbildungsprozesses an und entwickeln infolgedessen neue Formen der politischen Beteiligung auf digitaler Ebene. Oftmals sind diese Angebote einer E-Partizipation jedoch noch nicht ausgereift oder dienen lediglich als Symbol für die Modernität der Parteien. Ob die in Diskussionsforen oder Online-Abstimmungen geschaffenen Meinungsbilder auch tatsächlich in den politischen Prozess einfließen, ist noch nicht kontrollierbar und bleibt deshalb fragwürdig. Sicherheit und Kontrolle sind deshalb auch die Eckpfeiler, an denen sich eine digitale Politikwelt orientieren muss. Ausschließlich auf dieser Basis kann und darf in Zukunft die bürgerliche Partizipation im Internet stattfinden. Von fundamentaler Bedeutung ist es ebenso, dass die Onlinergesellschaft ein repräsentatives Bild der Bevölkerung widerspiegelt, um eine mögliche Verzerrung der digitalen Willensbildung ausschließen zu können. Denn nur diese Vergleichbarkeit schafft die Legitimationsgrundlage der E-Partizipation. Werden die Regeln und Grenzen einer elektronischen Politik eingehalten, so eröffnet das Web sowohl der Parteienebene als auch den Bürgern vielseitige Möglichkeiten, das politische Handeln effizienter und organisierter zu strukturieren. Dieses angedeutete Spannungsverhältnis von Innovation auf der einen Seite und neu auftauchenden Problematiken auf der anderen Seite wird im Laufe dieser Arbeit immer wieder der Gegenstand der Untersuchung sein. Während dabei im ersten Teil eher das Grundwissen für ein Verständnis der E-Partizipation vermittelt werden soll, wird im zweiten Teil der Arbeit eine differenzierte Sicht auf ausgewählte Teilbereiche der Internetdemokratie geworfen.