Direkte Demokratie im politischen System Deutschlands

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,3, Universität Mannheim, Veranstaltung: Parlamentarische Opposition, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Proteste gegen den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs gingen soweit, dass der Begriff 'Wutbürger' zum Wort des Jahres 2010 gewählt wurde. Dieser Begriff beschreibt die Empörung der Bürger darüber, im Prozess der politischen Entscheidungsfindung nicht genügend berücksichtigt zu werden und lässt darauf schließen, dass die Politikverdrossenheit der Deutschen allmählich in Unmut umschlägt. Der Ruf nach mehr Direkter Demokratie, auch auf Bundesebene, wurde laut und man befand sich in Mitten einer Debatte, die seit Bestehen der BRD immer wieder geführt wird. Direkte Demokratie ist in Deutschland so alt, wie die parlamentarische Demokratie auf deutschem Boden. Die Weimarer Republik kannte die Volksgesetzgebung in ihrer Verfassung auch der Nationalsozialismus benutzte sie zur Legitimation seines Handels. Nach der Naziherrschaft entschied sich der Parlamentarische Rat dagegen direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in die Verfassung der BRD aufzunehmen. In den Verfassungen der Bundesländer und der Kommunen waren sie allerdings integraler Bestandteil. Seitdem flammt die Debatte im Zuge von Verfassungsrevisionen, beispielsweise zur Wiedervereinigung, immer wieder neu auf. Für die Direktdemokratischen Elemente sprechen der hohe Grad der Legitimation von politischen Entscheidungen durch das Volk und die positiven Erfahrungen in anderen Ländern. Dagegen sprechen der Widerspruch zur Funktionsweise der repräsentativen Demokratie und die negativen Erfahrungen aus der jüngeren deutschen Geschichte. Die neue Landesregierung in Baden- Württemberg hat sich auf die Fahne geschrieben mehr direkte Demokratie zu ermöglichen und umfassende Verfassungsänderungen in diese Richtung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Aus historischer Sicht wäre die Realisierung des Vorhabens ein Meilenstein für die Direktdemokratie in Deutschland. Diese Arbeit befasst sich mit den Argumenten, die für und gegen Direkte Demokratie im politischen System Deutschlands sprechen, unterscheidet dabei auch zwischen Bundes- Landes- und Kommunalebene und stellt am konkreten Beispiel Stuttgart 21 dar, welche Einflussfaktoren bestehen können. Zunächst aber wird Direkte Demokratie genauer definiert und der theoretische Hintergrund dargestellt. Hier wird vor allem die Vereinbarkeit der repräsentativen Demokratie mit direktdemokratischen Elementen beleuchtet. Es wird erwartet, dass sich direktdemokratische Elemente durchaus als sinnvolle Ergänzung zum repräsentativen System erweisen.