Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik von 2001 bis 2012 im Lichte des Zivilmachtkonzepts

Magisterarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,5, FernUniversität Hagen (Fakultät für Kultur- und Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Internationale Konflikte und Kooperation, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dieser Arbeit soll die Rhetorik und das Verhalten der für die deutsche Sicherheitspolitik von 2001 bis 2012 relevanten Akteure aufbereitet und die deutsche Sicherheitspolitik erklärt werden. Als Grundlage hierzu dient der rollentheoretische Zivilmachtsansatz von Maull und Kirste. Dabei ist von Interesse, ob und ggf. inwieweit das deutsche Verhalten nach 9/11 noch einer idealtypischen Zivilmacht entspricht. Es wird auch untersucht, welche Kategorien oder Normen die deutsche Sicherheitspolitik seit 2001 bis heute prägen. Weiterhin soll überprüft werden, wo das außenpolitische Selbstverständnis, welches in der politischen Rhetorik der Entscheidungsträger zum Ausdruck kommt, vom Idealtypus abweicht. Damit zusammenhängend wird der Frage nachgegangen, wie sich das tatsächliche Verhalten von der Rhetorik und vom Idealtypus unterscheidet. Das unilaterale Handeln des nationalsozialistischen Deutschlands hatte die Welt in den verlustreichsten Krieg der Menschheitsgeschichte und einen Völkermord gigantischen Ausmaßes geführt. Diese historischen Erfahrungen führten zur Etablierung einer politischen Kultur in Deutschland, die sich mit den Begriffen Multilateralismus, Supranationalismus und Antimilitarismus umreißen lässt. Das deutsche außenpolitische Nachkriegsselbstverständnis schlägt sich in den außenpolitischen Grundprinzipien Kein deutscher Sonderweg, einer Kultur der Zurückhaltung, Nie wieder allein, Nie wieder Auschwitz und Nie wieder Krieg nieder. Diese tief ins kollektive Gedächtnis eingebrannten Normen und Werte haben die politisch Verantwortlichen nach 1945 enorm beeinflusst. Betrachtet man allerdings die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nach der Wiedervereinigung, so ergibt sich auf den ersten Blick ein widersprüchliches Bild. Besonders das militärische Out-of-area-Engagement steht scheinbar konträr zum deutschen Zivilmachtsanspruch. Um diesen Widerspruch zu untersuchen und das Rollenkonzept sowie die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik auf den Zivilmachtsanspruch hin zu überprüfen, müssen Beispiele gefunden werden, in denen der ideale Zivilmachtsanspruch und die reale deutsche Außen- und Sicherheitspolitik gegenübergestellt werden, um Übereinstimmungen oder auch Abweichungen sichtbar machen zu können. Um die Arbeit im vorgeschriebenen Umfang halten zu können, erfolgt hierbei eine Beschränkung auf lediglich zwei exemplarische Fallbeispiele. [...]

Diplom-Finanzwirt Friedrich Seewald M. A. (60), evangelisch, ist Oberamtsrat im Bundesministerium der Finanzen, lebt in Veitshöchheim und Bonn, ist seit 40 Jahren verheiratet und hat einen Sohn. Nach Militärzeit und Studium an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Finanzen - in Münster und Sigmaringen war er in verschiedenen Verwendungen beim Hauptzollamt Würzburg tätig. Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung verbrachte er mehrere Monate als 'Wanderlehrer' in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Das Themenspektrum seiner Lehrveranstaltungen umfasste den großen Bereich Zoll, Warenursprungs- und Präferenzrecht sowie das Marktordnungsrecht. Während des ersten 'Jugoslawienkrieges' war Friedrich Seewald längere Zeit im Rahmen der Sanctions Assistance Mission der Europäischen Union als Berater und Ermittler in Bulgarien tätig. Im Januar 1994 wurde er an das Bundesministerium der Finanzen (BMF) in Bonn berufen. Dort war Friedrich Seewald rund sechs Jahre im Kreditreferat des BMF als Geld- und Schuldscheinhändler in der Staatsfinanzierung tätig. Daneben betreute er die Werbung für Bundeswertpapiere. Seit dem 1. Oktober 1999 arbeitet er im Energie- und Stromsteuerreferat des BMF. Seine Aufgabenschwerpunkte liegen in der energiesteuerlichen Behandlung von Energieerzeugungsanlagen, der Kohlesteuer, der Begünstigung für den Öffentlichen Personennahverkehr und den Güterumschlag in Seehäfen sowie der Steuerentlastung bei Zahlungsausfall. Außerdem beschäftigt er sich mit energie- und stromsteuerlichen Fragen des EU-Beihilferechts, unter anderem im Rahmen seiner Zuständigkeit für die Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Transparenzpflichten im Energiesteuer- und im Stromsteuergesetz. Er unterrichtet das Energie- und Stromsteuerrecht im Rahmen von Fortbildungsveranstaltungen und ist Verfasser verschiedener Fachpublikationen. Neben seiner Vollzeittätigkeit als Ministerialbeamter studierte Friedrich Seewald an der FernUniversität in Hagen Politikwissenschaften, Jura und Soziologie. Im Frühjahr 2014 legte er dort die Prüfung zum Magister Artium erfolgreich und mit gutem Ergebnis (2,2) ab. Im November 2014 erhielt Friedrich Seewald von der Bundesregierung den Auftrag, die Ukraine beim Aufbau eines effektiven und effizienten Verbrauchsteuersystems zu unterstützen. Seitdem berät er die ukrainische Regierung sowie die ukrainische Ministerialverwaltung regelmäßig vor Ort in Kiew.