Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
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ISBN/EAN:
9783748913405
Der Zweite Senat hat mit 'Lissabon' seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu 'Euro-Rettung' und 'Sperrklauseln Europawahl' seine seit 'Maastricht' vertretene etatistische 'Trinitätslehre' der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit 'Recht auf Vergessen I und II' hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum 'Hüter' der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, 'europafreundliche' Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die 'Europafeindlichkeit' der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
| Autor: | Robert Chr. van Ooyen |
|---|---|
| EAN: | 9783748913405 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 07.04.2022 |
| Untertitel: | Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta und EZB |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | EZB Europarecht Europäische Zentralbank Lissabon Maastricht PSPP Solange Staat Staatsanleihekaufprogramm Staatstheorie Völkerrecht |
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