Die Russische Föderation als Ziel der EU-External Governance. Genutzte Maßnahmen zur Norm- und Wertadaption

Masterarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,7, Universität Passau (Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europäische Politik), Sprache: Deutsch, Abstract: Die aktuellen Beziehungen zwischen der EU und Russland können bestenfalls noch als interessen- beziehungsweise energiebasiert definiert werden, wobei eine gemeinsame Norm- und Wertekomponente fehlt. Diese Arbeit soll einen Überblick über die bisher erfolgten Maßnahmen zur Norm- und Wertübertragung nach Russland zur Verfügung stellen. Dies kann als Orientierung für zukünftige Maßnahmen der EU, unter möglicherweise in der Zukunft geänderten Rahmenbedingungen, dienen. Es soll die Forschungsfrage beantwortet werden, welche Maßnahmen die EU seit der Auflösung der Sowjetunion angewandt hat, um Russland zu einer Norm- und Wertadaption des EU-Besitzstandes zu bewegen. Nachgeordnete Leitfragen sind zum einen die Ermittlung, ob unterschiedliche External Governance-Modi für verschiedene Politikbereiche genutzt wurden. Zum anderen soll die Frage beantwortet werden, welche Normen und Werte durch die Maßnahmen der EU fokussiert wurden und ob es zu einer Verbindung von soziopolitisch und technisch-wirtschaftlichen 'low politics' mit 'high politics' Thematiken in den einzelnen Maßnahmen kam. Zur Beantwortung der Forschungsfrage wird der bisherige Forschungsstand zu den EU-Russland Beziehungen und den External Governance Anstrengungen der EU gegenüber Russland aufgearbeitet, bevor der Handlungsrahmen, der sich der EU bei ihrem Agieren gegenüber Russland bietet, aufgezeigt wird. Anschließend wird das Kooperationsinteresse Russlands und der EU empirisch herausgearbeitet und gegenübergestellt. Schließlich wird das External Governance Konzept theoretisch aufbereitet, mit dem die Norm- und Wertübertragungsanstrengungen der EU analysiert werden. Im Anschluss erfolgt die Herausarbeitung des methodischen Vorgehens, wobei zunächst die einzubeziehenden Datengrundlagen erörtert werden und anschließend in Form der qualitativen Inhaltsanalyse eine Methode zur Herausarbeitung der normativen, werteinhärenten und governancespezifischen Charakteristik der Maßnahmen erarbeitet wird. Darauf wird die erarbeitete Methodik schließlich angewendet und die von der EU getroffenen Maßnahmen anhand von zwölf Vereinbarungen aus den drei Bereichen der ökonomischen Kooperation, der Bildung und Wissenschaft und der äußeren Sicherheit analysiert. Die hierbei erzielten Ergebnisse werden schließlich in einer Schlussbetrachtung aufbereitet, es wird eine Beantwortung der gestellten Forschungsfrage vorgenommen und ein Ausblick auf die zukünftigen EU-Russland Beziehungen gegeben.

Florian Hertle studierte Verwaltungsmanagement an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und beschäftigte sich in dieser Zeit neben beamtenrechtlichen Fragestellungen insbesondere mit dem öffentlichen Recht und den Auswirkungen von Grundrechtseingriffen der Verwaltung für den einzelnen Bürger. Seine Diplomarbeit verfasste er zur Entwicklung der Rechtsgrundlagen für die Terrorismusbekämpfung in Deutschland. Im Anschluss absolvierte er den Masterstudiengang Governance and Public Policy an der Universität Passau mit einem Auslandssemester an der Higher School of Economics in Moskau. Thematisch beschäftigte er sich in diesem Studium mit staatstheoretischen Fragen, dem internationalen Menschenrechtsschutz und der vergleichenden Policy-Analyse. Ein Fokus lag dabei auf der Entwicklung der Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der Europäischen Union. Seine Masterthesis verfasste er zum Norm- und Wertexport der EU gegenüber Russland seit der Auflösung der Sowjetunion. Nach einer Station als Referent im Öffentlichen Dienst im Bereich der Krankenhausplanung, arbeitet er seit Oktober 2022 als wissenschaftlicher Mitarbeiter and der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.