Die Osterweiterung der Europischen Union: Die politische Konditionalität

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,7, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Seminar für wissenschaftliche Politik), Veranstaltung: Europäische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Der unmittelbare Beitritt der MOES zu der EU wird die fünfte Erweiterung sein. Bis heute haben die Erweiterungswellen vor allem Kandidaten betroffen, die ein Regierungssystem hatten, das ähnlich zu dem der Mitgliedstaaten war, d.h. ein parlamentarisches und demokratisches System, das den Rechtsstaat, die Menschenrechte und eine wettbewerbsfähige und liberale Marktwirtschaft achtet. Entsprechend diesen politischen und wirtschaftlichen Kriterien konnte die Süderweiterung1 in den 80er Jahren erst stattfinden, als Griechenland, Portugal und Spanien die Demokratie und den Rechtsstaat wiederhergestellt hatten. Dies bildet die erste Bezeichnung, die später 'politische Konditionalität' genannt wurde. Mitglied der EU zu sein, macht eine Rückkehr zur Macht von antidemokratischen Kräften schwieriger, da diese die Schwäche der Wirtschaft ausnützen. Erst in den 90er Jahren, mit den Perspektiven der Osterweiterung, erschien die politische Konditionalität in dem gemeinschaftlich-rechtlichen System. Am Ende der 80er Jahre hat die Zersplitterung des Ostblocks die geopolitische Lage in Europa verändert. Die ehemaligen Satellitenstaaten waren frei, aber ohne langfristigen lebensfähigen Aufbau, weshalb ihre erste Reaktion darin bestand, sich für den Beitritt zur EU zu bewerben2. Tiefgreifende Reformen haben angefangen ein demokratisches und wirtschaftliches System in diesen Staaten zu errichten, das entsprechend mit dem System der Mitglieder der EU eingeführt werden muss. Die EU stellt nämlich in diesen beiden Bereichen die Sicherheit, die Prosperität und die Normalität dar. Innerhalb der EU wird die Frage gestellt, wie man die MOES integrieren soll, da ihre politische und wirtschaftliche Lage, die für einen Beitritt normalerweise geforderte Ebene nicht erreicht. Das betrifft die folgenden Kriterien: Europäische Identität, Achtung der Demokratie, der Menschenrechte und die Fähigkeit, den Acquis communautaire sind in die nationale Rechtsordnung einzufügen. Dank der MOES konnte die politische Konditionalität in den Konventionalbereich eingeführt worden, da die Gemeinschaft durch Assoziierungsabkommen mit den Kandidaten die politische Konditionalität dort eingefügt hat, um ihre Integration gut vorzubereiten. Lange wurde über die politische Konditionalität gesprochen, ohne dass sie definiert wurde [...]