Deutsche Atompolitik im Wandel: Welchen Unterschied machen die Parteien?

Im Jahr 2000 hat die rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie beschlossen, was als Zäsur in der Umweltpolitik begriffen werden kann. Im Vorfeld des Machtwechsels 2009 kündigten CDU/CSU und FDP dann eine Revision dieser Politik an, mit dem Ziel, eine Verlängerung der Restlaufzeiten umzusetzen - was im Jahr 2010 zu einer Verlängerungsregelung führte. Nach dem dramatischen externen Ereignis der drohenden Atomkatastrophe in Japan im März 2011 wurde diese Politik jedoch von der schwarz-gelben Regierung einem Moratorium unterzogen und geändert. Bis zu diesem Zeitpunkt war aus politikwissenschaftlicher Sicht die Parteiendifferenzhypothese auf dem Feld der Kernenergiepolitik auf den ersten Blick erklärungskräftig, stand doch die rot-grüne Bundesregierung für den Atomausstieg und die schwarz-gelbe für eine Aufweichung desselben. Inwiefern bestand diese Differenz jedoch tatsächlich? Und welche Faktoren führten zum Einen vom Policy-Wandel hin zur Laufzeitverlängerung und zum Anderen dann zur Revision dieser Politik nach Fukushima? Das sind die Leitfragen der Analyse. Die Parteiendifferenzhypothese scheint zunächst an dem Punkt des schwarz-gelben Policy-Wandels von 2011 an die Grenzen ihrer Erklärungskraft zu stoßen. Inwiefern sie auf dem kernenergiepolitischen Feld erklärungskräftig bleibt oder aber hierfür um einige Faktoren erweitert werden sollte, muss untersucht werden. Insbesondere werden dabei spezifische Interessenkoalitionen der verschiedenen Parteien mit anderen Akteuren - Energiekonzernen und Umweltorganisationen - berücksichtigt und es wird der Frage nachgegangen, wie tiefgreifend die Policy-Wandel tatsächlich waren.

Veronika Anna Bach wurde 1981 in Stuttgart geboren und ist heute als Politikwissenschaftlerin tätig.