Feststellender Verwaltungsakt und konkretisierende Verfügung.

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ISBN/EAN: 9783428107612

Der Verfasser beschreibt zunächst Rechtsfolgen und Funktionen von feststellenden, gestaltenden und befehlenden Verwaltungsakten. Sodann beantwortet er die Frage, wann eine Behörde Feststellungsbescheide und befehlende Verwaltungsakte, die ein gesetzliches Ge- oder Verbot konkretisieren, erlassen darf, wenn deren Einsatz nicht ausdrücklich geregelt ist. Weder Art. 92 GG noch der Vorrang des Gesetzes stünden ihrem Erlaß grundsätzlich entgegen; jedoch gelte der Vorbehalt des Gesetzes. Harald Kracht stellt außerdem dar, unter welchen Voraussetzungen sich eine Ermächtigung durch Auslegung ermitteln läßt. Aufgrund eines Feststellungsantrags könne die Verwaltung auch befugt sein, eine der Rechtsauffassung des Antragstellers widersprechende Feststellung zu treffen. Nicht aus § 43 VwGO, sondern §§ 22, 40 VwVfG ergebe sich, wann eine Behörde auf Antrag zum Erlaß eines Feststellungsbescheids befugt und ggf. verpflichtet sei.

Autor:	Kracht, Harald
EAN:	9783428107612
Sprache:	Deutsch
Seitenzahl:	742
Produktart:	Kartoniert / Broschiert
Veröffentlichungsdatum:	25.10.2002
Untertitel:	Verwaltungsakte zur präventiven Regelung, Konkretisierung und Durchsetzung gesetzlicher Rechte und Pflichten.
Schlagworte:	Einstweilige Verfügung - Verfügung Verfahren (juristisch) / Verwaltungsverfahren Verwaltungsrecht - Verwaltungssachen Verwaltungsverfahren

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